Allgemein

Seit zwei Jahren lenkt das Ampel-Bündnis bestehend aus Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP nun die Geschicke des Landes. Wir wollten wissen: Wie erfolgreich hat die Regierung ihre Versprechen aus dem Koalitionsvertrag 2021 bisher umgesetzt?

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reagiert auf einen Brief des Aktionsbündnisses „Für die Würde unserer Städte“. Seine Antwort lässt die finanzschwachen Kommunen auf seine Unterstützung bei einer Altschuldenlösung hoffen.

Die Hochwasserkatastrophe im Ahrtal von 2021 hat vielen Kommunen die Notwendigkeit eines besseren Hochwasserschutzes vor Augen geführt. Einige verfolgen nun gemeinsam eine ganzheitliche Hochwasservorsorge.

Die Stadt Leipzig hat Ergebnisse aus einer aktuellen Bürgerbefragung zum Klimawandel vorgestellt. Vor allem beim Hitzeschutz sehen die Befragten Handlungsbedarf. Maßnahmen müssten dabei vonseiten der öffentlichen Verwaltung kommen.

Deutschlands Kommunen fehlt Geld: Im ersten Halbjahr 2023 haben sich die kommunalen Schulden im Vergleich zum Vorjahreszeitraum vervierfacht. Grund sind gestiegene Sozialausgaben.

Mit einem Positionspapier setzt sich die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) für die Erneuerung des deutschen Förderwesens ein.

Wie steht es um das Erreichen der Ziele der Agenda 2030 in den Kommunen? Eine Studie im Auftrag der Bertelsmannstiftung zieht Halbzeitbilanz und schlussfolgert Verbesserungsmaßnahmen.

Innovation und Erfindergeist kommen nicht nur aus den Städten, sondern haben ihren Ursprung vor allem in ländlichen Regionen. Das zeigt Jahr für Jahr das Zukunftsforum Ländliche Entwicklung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL). Dass Land auch Klima kann, war Thema des diesjährigen Kongresses. Klimaschutz Kommune war vor Ort dabei.

Coronakrise, Energiekrise, Klimakrise ­– und kein Ende in Sicht? Sicher: Wir leben in herausfordernden Zeiten. Doch statt immer neuen Warnungen und Schreckensszenarien hinterherzurennen, ist nun Optimismus und Tatkraft das Gebot der Stunde. Denn auch die Krise hat Gewinner und Gewinnerinnen. Klimaschutz Kommune zeigt Chancen auf, die sich für Städte und Gemeinden aus der aktuellen Lage ergeben.

Am 27. September lud das Kompetenzzentrum KOWID zur Tagung nach Leipzig ein. Unter dem Titel „Fördermittellandschaft im Wandel“ konnten sich Bürgermeister und Bürgermeisterinnen bzw. Mitarbeitende aus Verwaltungen einen Überblick über die aktuellen Zuwendungsstrukturen von Bund und Ländern verschaffen.

Die Finanzlage deutscher Kommunen sieht nicht besonders rosig aus. Kommunale Spitzenverbände prognostizieren für 2022 und 2023 ein Haushaltsdefizit in Milliardenhöhe. Dabei müssten Städte und Gemeinden ausgerechnet jetzt massiv investieren.

Hackerangriffe werden für immer mehr Städte und Gemeinden ein Thema. Im Juni waren kommunale Unternehmen in Darmstadt, Frankfurt a. M. und Mainz von einer groß angelegten Ransomware-Attacke betroffen. Experten fordern ein IT-Notfallmanagement.

Am 27. und 28. Juni 2022 veranstaltete der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) in Berlin unter dem Titel „Stadt.Land.Nachhaltig – Zukunft vor Ort gestalten“ den Deutschen Kommunalkongress 2022. Mit VertreterInnen aus der Bundespolitik, Wirtschaft und Wissenschaft tauschten sich kommunale EntscheiderInnen über Klimaschutz und Anpassungsmaßnahmen aus.

Insgesamt 2.984 Aussteller und rund 119.000 Besucher aus 155 Ländern zog es vom 30. Mai bis 3. Juni 2022 nach München, um sich auf der IFAT, der Weltleitmesse der Wasser-, Abwasser-, Abfall- und Rohstoffwirtschaft auszutauschen. In Präsentationen, hochkarätigen Foren und an den Messeständen der wohl wichtigsten Plattform für Umwelttechnologien konnten sich auch kommunale Entscheider über mannigfaltige Themen der Daseinsvorsorge informieren. 

Es gibt viel zu tun für Städte und Gemeinden. Neben den vielen Pflicht- und Selbstverwaltungsaufgaben müssen sie zahlreichen Vorgaben zu Klimaschutz- und Klimafolgeanpassungen nachkommen. Was EU und Bund jetzt von Kommunen erwarten.

Der Ukraine-Krieg beschäftigt Städte und Gemeinden in ganz Deutschland. Kurzfristig werden Unterkünfte für Flüchtlinge eingerichtet und Sachspenden in betroffene Regionen gebracht. Auch mögliche Entwicklungen am Energiemarkt sind Thema.

Der jüngste Bericht des Weltklimarats beschäftigt sich mit den Folgen des Klimawandels und stellt Anpassungsoptionen und -grenzen vor. Von politischer Seite passiere aber noch zu wenig, findet Klimaforscher Hans-Otto Pörtner, Ko-Vorsitzende der IPCC-Arbeitsgruppe.

Was Kommunen wissen müssen

Was Kommunen von der Koalition erwarten können

Schönheit ist Ansichtssache. So heißt es zumindest. Doch wenn es um die Bewertung von Städten und Gemeinden geht, sind es doch immer die gleichen Qualitäten, die zählen.