Umweltschutz

Kommunen stehen hinsichtlich des Klimaschutzes vor unterschiedlichen Herausforderungen. Diese ergeben sich auch aus ihrer unterschiedlichen Lage. Für Kommunen am Wasser sind neben Hochwasserschutz, Überprüfung der Wasserqualität und der Belastung durch Tourismus und Freizeitnutzung auch die Gefahren durch Schifffahrt und Hafenbetrieb wichtige Themen.

Der Bundesrat hat im November eine Reform des Straßenverkehrsgesetzes verhindert. Diese sollte Kommunen mehr Spielraum bei der Gestaltung des Verkehrs vor Ort ermöglichen. SPD-Abgeordnete Isabel Cademartoris vermutet parteipolitische Gründe für die Blockadehaltung der Länder.

Seit zwei Jahren lenkt das Ampel-Bündnis bestehend aus Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP nun die Geschicke des Landes. Wir wollten wissen: Wie erfolgreich hat die Regierung ihre Versprechen aus dem Koalitionsvertrag 2021 bisher umgesetzt?

Die Stadt Leipzig hat Ergebnisse aus einer aktuellen Bürgerbefragung zum Klimawandel vorgestellt. Vor allem beim Hitzeschutz sehen die Befragten Handlungsbedarf. Maßnahmen müssten dabei vonseiten der öffentlichen Verwaltung kommen.

Viele Kommunen wollen die Geschwindigkeit auf Stadtstraßen verlangsamen. Mit der Reform des Straßenverkehrsgesetzes könnte das bald möglich sein.

Intelligente Systeme können dazu beitragen, Hochwassergefahren zuvorkommen. Das ist auch Ziel des Projekts „Hochwasserschutzsystem 4.0“ im Bergischen Land.

Der Oberbürgermeister von Altenburg, André Neumann, hat eine klare Vision für seine Stadt. Bis 2030 will er massiv Wirtschaft, Tourismus und vor allem Zuzug fördern. Uns interessiert: Wie kann man in diesen Baudimensionen gleichzeitig noch an Umweltschutz denken?

Klimaschutz spielt in vielen rechtlichen Belangen eine zunehmend größere Rolle. Für Kommunen wird dies beim Thema öffentliche Beschaffung sehr deutlich. Denn hier gilt es in nachhaltig produzierte Produkte zu investieren und umweltbewusst agierenden Unternehmen den Vorzug zu geben. Dass dies nicht ganz günstig ist, liegt auf der Hand. Eine Bestandsaufnahme.

Am 27. September lud das Kompetenzzentrum KOWID zur Tagung nach Leipzig ein. Unter dem Titel „Fördermittellandschaft im Wandel“ konnten sich Bürgermeister und Bürgermeisterinnen bzw. Mitarbeitende aus Verwaltungen einen Überblick über die aktuellen Zuwendungsstrukturen von Bund und Ländern verschaffen.

Seit 2020 steht das Konzept für das Zero Waste-Vorhaben der Kommune Kiel. Was ist seither passiert und wie geht es weiter? / Ein Gespräch mit Selina Kahl, stellvertretende Projektleiterin Zero.Waste.City der Landeshauptstadt.