Energiewende

Im zweiten Wahlgang wurde Friedrich Merz zum 10. Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Nach der Bestätigung durch den Bundespräsidenten am 6. Mai 2025 steht nun auch sein Kabinett. Vor allem die Neubesetzung des Wirtschaftsministeriums könnte Kommunen zuversichtlich stimmen

Anfang April haben Union und SPD ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Dieser bildet die Basis für die Politik der kommenden vier Jahre. Darin identifizieren die beiden Parteien den derzeitigen Schwachpunkt der Bundesrepublik: „Im Inneren ist unsere Wirtschaft in einer anhaltenden Wachstumsschwäche.“ Welche Maßnahmen die neue Bundesregierung insbesondere zur Stärkung von Kommunen plant, lesen Sie hier.

Im Juni findet wieder das Forum KOMMUNAL statt. In Halberstadt, nördlich des Harzes, treffen sich kommunale Akteurinnen und Akteure, um über aktuelle Fragen in Städten und Gemeinden zu diskutieren. Expertinnen und Experten aus öffentlichen Einrichtungen, Wirtschaft und Wissenschaft geben Antworten.

„Historisch hohe Kredite für Verteidigung, Infrastruktur und Klimaschutz“: So bezeichnet die tagesschau das jüngst vom Bundestag beschlossene Schuldenpaket. Union und SPD hatten dieses im Zuge ihrer Sondierungsgespräche auf den Weg gebracht. Auch wenn der Abstimmung eine kontroverse Diskussion voranging, äußern sich kommunale Verbände positiv über die finanziellen Zuwendungen.

Dass sich elektrischer Strom aus Wind gewinnen lässt, ist hinlänglich bekannt. Tatsächlich trägt Windenergie in Deutschland inzwischen bereits einen beträchtlichen Teil zur Stromerzeugung bei. Dass Wind durchaus auch zum Heizen taugt, stellt man nun in Finnland unter Beweis – mit Pioniergeist und dem mit Abstand größten Wärmespeicher, den die Welt je gesehen hat.

Zum „14. Kongress Klimaneutrale Kommunen“ auf der Messe Freiburg kamen mehr als 250 Fachbesucherinnen und -besucher aus u. a. kommunaler Verwaltung, Versorgungsunternehmen, Verbänden und Bürgergenossenschaften. Vom 6. bis 7. Februar widmeten sie sich der zentralen Frage: Wie kann die Energiewende und der Weg zur Klimaneutralität in unseren Kommunen erfolgreich gestaltet werden?

Die Ampel-Koalition ist gescheitert und mit ihr auch der Bundeshaushalt 2025. Um das weitere Funktionieren des Staates nun sicherzustellen, greift die im Grundgesetz verankerte Regelung der vorläufigen Haushaltsplanung. Was das genau heißt und worauf sich Kommunen jetzt einstellen müssen, lesen Sie hier.

Im diesjährigen Wettbewerb „Klimaaktive Kommune“ erhielten sechs Städte und Gemeinden eine Auszeichnung für ihr besonderes Engagement in puncto Klimaschutz und Klimafolgeanpassungen. Welche Kommunen das sind, wie die Projekte aussehen und was mit den Preisgeldern passiert, lesen Sie hier.

Oberhausen gehört zu den Städten, die durch den Strukturwandel stark geprägt sind. Das zeigt sich insbesondere am kommunalen Haushalt. Zwar konnte die Verwaltung hier zwischenzeitlich schwarze Zahlen schreiben, die großen Krisen der vergangenen Jahre haben aber deutliche Spuren hinterlassen. Wir sprachen mit dem Kämmerer Apostolos Tsalastras über die aktuell größten Herausforderungen der Stadt und weshalb ihm seine Arbeit trotz allem Spaß macht.

Am 28. und 29. August findet erstmals die Messe KOMMUNAL statt. 140 Ausstellerinnen und Aussteller sowie rund 2.500 kommunale Entscheiderinnen und Entscheider kommen in Oldenburg zusammen, um sich über zukunftsweisende Lösungen für die Daseinsvorsorge auszutauschen.