ÖPP-Transparenzrichtlinie
Die ÖPP-Transparenzrichtlinie ist ein Vorhaben des Bundesministeriums der Finanzen, mit dem der Bund eine dauerhaft verpflichtende, verständliche und projektbezogene Offenlegung wesentlicher Gestaltungs-, Finanz- und Vertragsinformationen zu öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP) etablieren will. Sie soll Mindeststandards der Veröffentlichung definieren und darüber hinausgehende Kriterien projektbezogen vereinbar machen, um Leistung, Ergebnis und Risiko nachvollziehbar darzustellen. Die Richtlinie wird partizipativ im Beteiligungsprozess mit Zivilgesellschaft, Verwaltung und Wirtschaft ausgearbeitet und ergänzt die Regelungen des noch nicht verabschiedeten Bundes-Transparenzgesetzes.
Finanzministerium arbeitet an ÖPP-Transparenzrichtlinie
Öffentlich-Private Partnerschaften, insbesondere auf Bundesebene, sorgen immer wieder für Aufsehen. Ein Grund dafür sind undurchsichtige Vereinbarungen und Prozesse. Eine ÖPP-Transparenzrichtlinie soll hier für mehr Klarheit sorgen und in einem breiten Beteiligungsprozess erarbeitet werden.