Konnexitätsprinzip

Das Konnexitätsprinzip ist ein Begriff aus der Rechtswissenschaft und bezieht sich auf die Staatsfinanzen. Hinter dem Prinzip steckt ganz vereinfacht gesagt der Grundsatz: Wer bestellt, der bezahlt. Ganz konkret meint dies, dass Bund und Länder die Ausgaben tragen müssen, die sich aus der Wahrnehmung ihrer hoheitlichen Aufgaben ergeben. Übertragen sie diese Aufgaben auf andere staatliche Ebenen wie die Kommunen, müssen sie für einen finanziellen Ausgleich sorgen. In Deutschland ist das Konnexitätsprinzip vor allem in den Landesverfassungen verankert und prägt dort das Verhältnis zwischen Ländern und Kommunen. Auf Bundesebene gilt es nur eingeschränkt. Da die Aufteilung von Gesetzgebungskompetenz und Verwaltungshoheit jedoch nicht deckungsgleich ist und es zudem auch Gemeinschaftsaufgaben gibt, führt die praktische Anwendung des Konnexitätsprinzips häufig zu politischen Auseinandersetzungen.