Kohleausstieg

Als Kohleausstieg wird der schrittweise Ausstieg Deutschlands aus der Stromproduktion mit Braun- und Steinkohle bezeichnet. Rechtliche Grundlage bildet das 2020 beschlossene Kohleverstromungsbeendigungsgesetz. Es legt fest, dass spätestens bis 2038 alle Kohlekraftwerke stillgelegt werden, in einigen Regionen auch früher. Ziel ist es, den Ausstoß von Treibhausgasen zu verringern und so die Klimaziele zu erreichen. Für betroffene Kommunen bringt der Kohleausstieg tiefgreifende Veränderungen mit sich, etwa den Verlust von Arbeitsplätzen oder den Rückgang kommunaler Einnahmen wie Grund- und Gewerbesteuern. Gleichzeitig entstehen neue Aufgaben, beispielsweise beim Ausbau erneuerbarer Energien und neuer Wirtschaftsstrukturen, wodurch auch neue Arbeitsplätze entstehen. Damit die Stromversorgung zuverlässig bleibt, werden erneuerbare Energien ausgebaut und sollen durch Speicher sowie flexibel einsetzbare Kraftwerke ergänzt werden. Der Staat unterstützt betroffene Regionen dabei, bspw. durch Förderprogramme für neue Arbeitsplätze, Infrastruktur oder die Ansiedlung von Unternehmen.